Dresden Pieschen/ Dresden Neustadt, den 9.7.2012
Offener Brief an die Stadträte der Partei Die Linke im Dresdner Stadtrat zur Globusabstimmung: Neustädter und Pieschener Ortsbeiräte fragen: Wem fühlen Sie sich verpflichtet?
Zur geplanten Ansiedlung von Globus am Alten Leipziger Bahnhof haben die Ortsbeiräte von Pieschen und Neustadt ein deutliches Votum abgegeben. Das Ansinnen, an dieser Stelle ein großflächiges Einzelhandelsprojekt von 12000 qm umzusetzen, wird abgelehnt: Zu groß, stadtteilunverträglich und überflüssig ist ein Globus-Markt an diesem Standort.
Die deutliche Ablehnung auf Stadtteilebene stützte sich auch auf das Votum der Ortsbeiräte der Partei Die Linke. Der Ortsbeirat Pieschen stimmte nahezu geschlossen gegen das Projekt. (Mit 13 Neinstimmen bei nur einer Ja-Stimme durch die FDP)
Umso erstaunlicher ist, dass Mitglieder der Stadtratsfraktion die Linke diesem Votum Ihrer eigenen Ortsbeiräte in Pieschen nicht folgen können. Nur so lassen sich die Signale interpretieren, die es hierzu aus der Fraktion gibt.
Die Ortsbeiräte Pieschen und Neustadt haben sich in langer sachlicher Debatte zu der mit großer Mehrheit getragenen Ablehnung durchgerungen. Bestimmend für die Ablehnung waren sachliche Argumente. Das städtische Einzelhandelsgutachten zu Globus spricht eine klare Sprache: Nicht stadtteilverträglich. Der Globusbaumarkt widerspricht dem Zentrenkonzept, ignoriert den Masterplan, bringt verkehrliche Probleme, und die Gefährdung von gewachsenen kleinräumlichen Einzelhandelsstrukturen in Pieschen und Neustadt durch die völlige Überdimensionierung des Globus-Projektes. Anstatt dieses Filetstück in zentrumsnaher Lage behutsam und verträglich zu entwickeln, wird es durch einen Markt dieser Größe entwertet, und verbaut eine sinnvolle Entwicklung im Blickpunkt Pieschner und NeustädterInteressen für die Zukunft. Wir sagen: Erklären sie uns und den Neustädtern und Pieschnern, warum Sie den Großmarkt am Leipziger Bahnhof trotzt aller Bedenken nicht ablehnen!
Alles dies ist auch den Stadträten der Linken bekannt. Die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat sind den Räten der Linken ebenso bekannt. Jede Enthaltung im Stadtrat ist eine Stimme für den Globus-Markt, ist eine Stimme gegen das qualifizierte Votum der Ortsbeiräte von Pieschen und Neustadt, auch gegen das Votum der linken Ortsbeiräte. Wir fragen, wem fühlen Sie sich verpflichtet?
Abstimmungsverhalten der Ortsbeiräte:
04.10.2011 Ortsbeirat Neustadt Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 3
11.10.2011 Ortsbeirat Pieschen Ja: 1, Nein: 13, Enthaltungen: 0
Ortsbeirat Pieschen: bis auf den Vertreter der FDP lehnt der Ortsbeirat das Vorhaben geschlossen ab.
Ortsbeirat Neustadt: Gegen die Ansiedlung des Globus-Baumarktes stimmten Grüne, SPD und CDU und Teile der Bürgerfraktion bei Enthaltungen von Bürgern und Linken. Für das Ansiedlungsprojekt stimmte die Neustädter FDP. (laut Bericht neustadtgrüne)
